Zum Inhalt

Kranzniederlegung in Arlington

Foto der Kranzniederlegung in Arlington
Am 15. Februar 2011 legte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Susanne Kastner zusammen mit Delegationsmitgliedern einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten auf dem Arlington Nationalfriedhof nieder.


Delegationsreise in die USA 13.-18. Februar 2011

Foto der Freiheitsstatue in New York
Am 13. Februar 2011 startete eine Delegationsreise des Verteidigungsausschusses in die USA. Unter der Leitung der Vorsitzenden Dr. h. c. Susanne Kastner werden Gespräche in Washington und New York geführt. mehr


Kunduz-Untersuchungsausschuss schließt Zeugenbefragung ab

Foto von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Susanne Kastner
Am 10. Februar 2011 fand die letzte Zeugenbefragung des Kunduz-Untersuchungsausschusses statt. Nach der Befragung von Frank-Walter Steinmeier und Angela Merkel ist damit der öffentliche Teil beendet, sodass nun ein Abschlussbericht erarbeitet werden kann. Dieser soll im Sommer vorgestellt werden.


Übergabe des Jahresberichts des Wehrbeauftragten

Foto von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Susanne Kastner
Am 25. Januar 2011 übergab der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Helmut Königshaus den Jahresbericht an Bundestagspräsident Norbert Lammert und die Mitglieder des Verteidigungsausschusses.


Susanne Kastner besucht bayerische Bundeswehrstandorte vom 7.-9. Dezember 2010

Foto mit Bundeswehrlogo auf Tarnfleckmuster
Vom 7. bis 9. Dezember 2010 besucht die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Dr. h. c. Susanne Kastner, erneut Bundeswehrstandorte und Unternehmen der wehrtechnischen Industrie in Bayern. Den Auftakt bildet Cham. Freyung, Bad Reichenhall, Veitshöchheim und Volkach sind weitere Stationen der Reise, die am Donnerstag mit der Teilnahme am feierlichen Gelöbnis in Fuchsstadt endet. mehr


Bericht der Strukturkommission

Foto Bundeswehrschriftzug
Am 26. Oktober 2010 hat die Strukturkommission der Bundeswehr den Bericht "Vom Einsatz her denken" vorgestellt und Vorschläge unterbreitet, wie die Bundeswehr umstrukturiert werden soll, um sie flexibler und effizienter aufzustellen. Im Januar 2011 wird das Verteidigungsministerium auf Grundlage dieses Berichts seine Feinausplanung vorstellen. Zum Bericht der Strukturkommission


Sommerreise zu bayerischen Standorten vom 16. - 20. August 2010

Foto Bundeswehrschriftzug
Am 16. August 2010 startet Dr. h. c. Susanne Kastner, MdB, ihre Sommerreise zu verschiedenen bayerischen Bundeswehrstandorten. Das Kampfhubschrauberregiment 26 „Franken“ in Roth, das Gebirgsjägerbataillon 233 in der Edelweißkaserne in Mittenwald und die Offizierschule der Luftwaffe in Fürstenfeldbruck sind nur drei Stationen der einwöchigen Sommerreise der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages. mehr


Urteil des Bundesgerichtshof

Foto Bundeswehrschriftzug
Am 19.08.2010 hat der Bundesgerichtshof über die Minderheitenklage des 1. Untersuchungsausschusses entschieden. Eine Gegenüber zwischen Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg, Schneiderhan und Wichert wird es nicht geben. Zum Urteil


Attraktivitätsagenda des BundeswehrVerbandes

Foto der Übergabe der Agenda
Am 7. Juli 2010 uuml;bergab der Bundesvorsitzende Oberst Kirsch den Obleuten des Verteidigungsausschusses und der Vorsitzenden Susanne Kastner die Attraktivitätsagenda 2011 des Deutschen Bundeswehrverbandes. Darin sind sieben zentrale Forderungen formuliert, um den Beruf des Soldaten attraktiver zu gestalten.


Parlament der Wehrpflichtigen

Parlament der Wehrpflichtigen
Bei der Versammlung des Parlamentes der Wehrpflichtigen des Bundeswehrverbandes diskutierte Susanne Kastner am 29. Juni 2010 mit ca. 50 jungen Wehrpflichtigen über die Zukunft der Wehrpflicht und die Zukunft der Bundeswehr.


Öffentliche Anhörung zum Wehrrechtsänderungsgesetz 2010

Foto des Sitzungssaals
Am 14. Juni 2010 fand im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus eine öffentliche Anhörung des Verteidigungsausschusses zum Wehrrechtsänderungsgesetz 2010 statt. Hierzu wurden 15 Sachverständige und Verände geladen, die Stellung bezogen zur geplanten Verkürzung auf sechs Monate. Zur Tagesordnung
Zu den Stellungnahmen

Übergabe des Friedensgutachtens 2010

Das Friedensgutachten 2010 wird von den Herausgebern uuml;bergeben
Am 19. Mai 2010 übergaben die fünf Herausgeber Johannsen, Schoch, Hippler, Heinemann-Grüder und Fröhlich im Rahmen eines persönlichen Gesprächs ihr Friedensgutachten 2010 an die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Dr. h. c. Susanne Kastner

Jahresbericht 2009 des Wehrbeauftragten

Wehrbeauftragter übergibt des Jahresbericht 2009
Am 16. März 2010 übergab der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, (4.v.li), den Jahresbericht 2009 an die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Dr. h. c. Susanne Kastner, (5.v.re), SPD, und an die Obleute im Ausschuss.

Delegationsreise nach Afghanistan

Gesprächstermin
Mitte März flog die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses mit den Obleuten der Fraktionen zu einem Truppenbesuch nach Afghanistan. Neben zahlreichen Gesprächen mit deutschen Soldaten standen auch Gesprächstermine mit afghanischen Parlamentariern und amerikanischen Militärs auf dem Programm.

Öffentliche Sitzung des UA

1. UA
Am Donnerstag, den 18. März 2010, 14:00 Uhr, tagte der Untersuchungsausschuss erstmals öffentlich. Zur ersten öffentlichen Befragung wurden General a. D. Wolfgang Schneiderhan, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, und der frühere Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Dr. Peter Wichert, geladen.
mehr

Gesprächstermin mit Botschafterin Zarudna

Gesprächstermin
Am 29. Januar 2010 stattete die ukranische Botschafterin, Natalia Zarudna, ihren Antrittsbesuch bei der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses ab. Zusammen mit dem Gesandten Dr. Khymyntes und dem Verteidigungsattache Oberst Pavlo Krysiak wurden aktuelle verteidigungspolitische Themen besprochen.

Delegationsreise des Verteidigungsausschusses nach Brüssel

Personalrat
Am 28. Januar 2010 sprach Susanne Kastner mit drei Personalräten des Arbeitskreises der Betriebsräte in Wehrtechnik, Raum- und Luftfahrt (WLR) über die aktuelle Auftragslage, deutsche Rüstungsprojekte und über die Sorgen und Nöte der Belegschaft.

Delegationsreise des Verteidigungsausschusses nach Brüssel

Delegationsreise
Am 25. Januar 2010 reiste eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung der Vorsitzenden, Dr. h.c. Susanne Kastner nach Brüssel. Das Programm sah Gespräche mit dem NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und hochrangigen Militärs der NATO insbesondere zu Fragen der künftigen Afghanistan-Strategie der NATO vor.
Im Anschluss wurden Gespräche im belgischen Parlament mit dem Verteidigungsminister des Königreichs Belgien, Pieter de Crem, dem Vorsitzenden der belgisch-deutschen Parlamentariergruppe, Hugo Vandenberghe und mit Mitgliedern des Verteidigungsausschusses des belgischen Parlaments geplant. Im Rahmen dieser Gespräche tauschten sich die Vertreter beider Länder über bilaterale Fragen der Verteidigungspolitik aus.

Untersuchungsauschuss zu Kunduz - Sitzung am 21. Januar 2010

Am 21. Januar 2010 setzte der 1. Untersuchungsausschuss termingerecht seine inhaltliche Arbeit fort. Der Untersuchungsausschuss wird in erster Linie klären, wer wann was gewusst hat und ob und an welcher Stelle Fehler unterlaufen sind.", so die Ausschussvorsitzende. Verwundert zeigte sich die Vorsitzende über Aussagen des Verteidigungsministeriums, dass es zu einer Verzögerung der Zeugenvernehmung kommen werden. mehr

Konstituierung des Untersuchungsausschusses

Untersuchungsaussschuss
Am 16. Dezember 2009 hat sich der Verteidigungsausschuss gemäß Artikel 45a Absatz 2 GG als Untersuchungsauschuss konstituiert. In den kommenden Wochen wird der Ausschuss die Luftangriff von Kunduz aufklären. Untersuchungauftrag im Wortlaut

Konstituierung des Verteidigungsausschusses

Verteidigungsausschuss
Am 25. November 2009 hat sich der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages konstitiuiert und Susanne Kastner zur Vorsitzenden gewählt. Direkt im Anschluss an die Konstituierung fand die erste inhaltiche Sitzung des Ausschusses statt. Im Plenum standen die Mandante ISAF, UNIFIL und OEF auf der Tagesordnung.