Übergabe des Friedensgutachtens 2010
Am 19. Mai 2010 übergaben die fünf Herausgeber Johannsen, Schoch, Hippler, Heinemann-Grüder und Fröhlich im Rahmen eines persönlichen Gesprächs ihr Friedensgutachten 2010 an die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Dr. h. c. Susanne Kastner
Jahresbericht 2009 des Wehrbeauftragten
Am 16. März 2010 übergab der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, (4.v.li), den Jahresbericht 2009 an die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Dr. h. c. Susanne Kastner, (5.v.re), SPD, und an die Obleute im Ausschuss.
Delegationsreise nach Afghanistan
Mitte März flog die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses mit den Obleuten der Fraktionen zu einem Truppenbesuch nach Afghanistan. Neben zahlreichen Gesprächen mit deutschen Soldaten standen auch Gesprächstermine mit afghanischen Parlamentariern
und amerikanischen Militärs auf dem Programm.
Öffentliche Sitzung des UA
Am Donnerstag, den 18. März 2010, 14:00 Uhr, tagte der Untersuchungsausschuss erstmals öffentlich. Zur ersten öffentlichen Befragung
wurden General a. D. Wolfgang Schneiderhan, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, und der frühere Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Dr. Peter Wichert, geladen.
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Gesprächstermin mit Botschafterin Zarudna
Am 29. Januar 2010 stattete die ukranische Botschafterin, Natalia Zarudna, ihren Antrittsbesuch bei der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses ab. Zusammen mit dem Gesandten Dr. Khymyntes
und dem Verteidigungsattache Oberst Pavlo Krysiak wurden aktuelle verteidigungspolitische Themen besprochen.
Delegationsreise des Verteidigungsausschusses nach Brüssel
Am 28. Januar 2010 sprach Susanne Kastner mit drei Personalräten des Arbeitskreises der Betriebsräte in Wehrtechnik, Raum- und Luftfahrt (WLR) über die aktuelle Auftragslage,
deutsche Rüstungsprojekte und über die Sorgen und Nöte der Belegschaft.
Delegationsreise des Verteidigungsausschusses nach Brüssel
Am 25. Januar 2010 reiste eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung der Vorsitzenden, Dr. h.c. Susanne Kastner nach Brüssel.
Das Programm sah Gespräche mit dem NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und hochrangigen Militärs der NATO insbesondere zu Fragen der künftigen Afghanistan-Strategie
der NATO vor.
Im Anschluss wurden Gespräche im belgischen Parlament mit dem Verteidigungsminister des Königreichs Belgien, Pieter de Crem, dem Vorsitzenden der belgisch-deutschen Parlamentariergruppe, Hugo Vandenberghe und mit Mitgliedern des Verteidigungsausschusses des belgischen Parlaments geplant.
Im Rahmen dieser Gespräche tauschten sich die Vertreter beider Länder über bilaterale Fragen der Verteidigungspolitik aus.
Untersuchungsauschuss zu Kunduz - Sitzung am 21. Januar 2010
Am 21. Januar 2010 setzte der 1. Untersuchungsausschuss termingerecht seine inhaltliche Arbeit fort. Der Untersuchungsausschuss wird in erster Linie
klären, wer wann was gewusst hat und ob und an welcher Stelle Fehler unterlaufen sind.", so die Ausschussvorsitzende. Verwundert zeigte sich die Vorsitzende über Aussagen des Verteidigungsministeriums,
dass es zu einer Verzögerung der Zeugenvernehmung kommen werden.
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Konstituierung des Untersuchungsausschusses
Am 16. Dezember 2009 hat sich der Verteidigungsausschuss gemäß Artikel 45a Absatz 2 GG als Untersuchungsauschuss konstituiert. In den kommenden Wochen wird der Ausschuss die Luftangriff von Kunduz aufklären.
Untersuchungauftrag im Wortlaut
Konstituierung des Verteidigungsausschusses
Am 25. November 2009 hat sich der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages konstitiuiert und Susanne Kastner zur Vorsitzenden gewählt. Direkt im Anschluss an die Konstituierung fand die erste inhaltiche Sitzung des Ausschusses statt.
Im Plenum standen die Mandante ISAF, UNIFIL und OEF auf der Tagesordnung.
