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Bei den letzten
Bundestagswahlen wurde ich über die Landesliste der Bayern-SPD erneut in den Deutschen Bundestag gewählt. Es ist nun
die 6. Wahlperiode, in der ich die Interessen der Bürgerinnen und
Bürger aus meinem Wahlkreis in Berlin vertreten darf.
Unter
Parlamentsarbeit fallen aus Sicht des Wahlkreises sicherlich in
erster Linie die vielfältigen Aufgaben aus der Abgeordnetentätigkeit
auf.
Hier sind Gespräche in Berlin mit den entsprechenden Ministern
oder die für die Thematik zuständigen Staatssekretäre wichtig. Man kann hierbei bei einigen
wahlkreisrelevanten Aktivitäten, die in Berlin entschieden werden, Interesse
wecken, neue Argumente vorbringen, kurz gesagt Einfluss nehmen.
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Blick auf das Reichstagsgebäude |
Ich weiß nicht, wie viele Briefe, Telefonate,
Besprechungen, Anhörungen ich allein im letzten halben Jahr bearbeitet
und geführt habe. Ich weiß nur, dass diese Arbeit ungeheuer
zeitaufwendig war und uns alle - meine Mitarbeiterinnen,
Mitarbeiter und selbstverständlich mich selber- nicht unberührt
gelassen hat.
Trotz einiger Niederlagen, die auch das politische Geschäft
bestimmen, werde ich mich weiterhin in
Berlin und auch vor Ort für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen.
Nach wie vor
ist es so, dass mir 2 mehrtägige Fahrten pro Jahr für
Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis nach Berlin zur Verfügung
stehen.
Darüber hinaus ist Berlin für eine immer größer werdende Zahl eine
Reise wert. Das schlägt sich auch bei der kontinuierlich
steigenden Zahl der Anfragen nieder. Die Gruppen besuchen den Reichstag,
führen eine Diskussion mit mir
oder meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und erhalten einen
Einblick in das politische Berlin.
 Auch hier wird jeder gemerkt haben, dass ich mein möglichstes
unternehme, die einzelnen Wünsche zu berücksichtigen. Lange Zeit
war ich Mitglied im Ausschuss für Tourismus und auch
Tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Hier habe
ich mich gerade in den letzten Monaten der 14 Wahlperiode sehr stark für die Abschaffung
der Trinkgeldbesteuerung eingesetzt.
Das wurde ein mittel- bis längerfristiges
Vorhaben; diejenigen die mich kennen, wissen aber, dass ich
bei Dingen, von denen ich überzeugt bin, sehr hartnäckig sein
kann. Und meine Hartnäckigkeit wurde auch belohnt: Die
Trinkgeldsteuer wurde abgeschafft!
Seit meinem Einzug in den Bundestag arbeite ich mit "amnesty
international" zusammen und beteilige mich regelmäßig an
deren Eilaktionen, die politischen Gefangenen in aller Welt helfen
sollen, wenigstens eine faire Behandlung zu bekommen.
Auch am Parlamentarischen Patenschaftsprogramm des Deutschen
Bundestages und des US-Kongresses, der jedes Jahr Schülern und
jungen Berufstätigen die Chance eröffnet für ein Jahr die USA
bzw. die BRD kennen zu lernen, beteilige ich mich und betreue die
Stipendiaten aus unserem Wahlkreis.
Gleichzeitig nehme ich an dem Interparlamentarischen Programm
teil, bei dem ausländische
Studenten die Gelegenheit erhalten haben, ein halbjähriges
Praktikum in meinem Berliner Abgeordnetenbüro zu machen.
In der 14. Wahlperiode habe ich den Vorsitz der
Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe übernommen und die Arbeit
mit und für unsere rumänischen Partner hat sich intensiviert.
Diese Arbeit werde ich auch weiterhin fortführen.
Ich werde auch meine Funktion als Vizepräsidentin des
Deutschen Bundestages dafür nutzen, um unserem Wahlkreis noch mehr
Gehör in Berlin zu verschaffen.
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Das Präsidium des 16. Deutschen Bundestages: Dr
Hermann Otto Solms, FDP, Katrin Göring-Eckardt, Bündnis 90/Die
Grünen, Susanne. Kastner, SPD, Dr. Norbert Lammert, CDU,
Wolfgang Thierse, SPD, Petra Pau, Die Linke, Gerda
Hasselfeldt, CDU. |
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